Land of Hope and Globster

Nun haben wir den Salat, würde der Bauer sagen, wenn er vor einer gebärenden Kuh stünde und die sich entschließt, wir verschieben das Ganze noch einmal für sechs oder mehr Monate.

Jedenfalls geht es der Europäischen Union im Moment so. Da kreißte das Britische Königreich und gebar einen „Brech’s-it!“ Anders kann man das nicht mehr sagen. Denn Theresa May lehnt wiederholt ein zweites Referendum ab und will unbedingt den Brexit durchziehen, hat aber keinerlei Handhabe mehr, um den von ihrer Regierung ausgehandelten Deal mit der EU überhaupt durch Unter- und Oberhaus bringen zu können. Was jetzt diese Verlängerung überhaupt bringen soll, außer einen eklatanten Schaden für die EU, das kann niemand sagen. Ich kann auch den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk nicht verstehen, wie er eine Verlängerung weit über die Europawahl hinaus zulassen konnte. Oder hat er sich etwa von seinen polnischen Landsleuten wegen Nordstream-2 beschwatzen lassen?

Was heute geschehen ist, das geht für mich viel zu weit über das Prinzip Hoffnung hinaus und hinterlässt in der Europäischen Union einen regelrechten Demokratie-Kadaver. Denn, aus dieser Situation, werden vor allem die rechtsgerichteten und nationalistisch eingestellten EU-Mitgliedsstaaten profitieren, deren ausgemachtes Ziel ebenfalls ist, die EU auf lange Sicht fachgerecht zu zerlegen.

Sowohl Polen, wie auch Ungarn und Italien, selbst die rechtsgerichteten Parteien, die sich schon einen Erdrutsch-Sieg in Frankreich, Belgien und den Niederlanden ausmalen, aber auch Dänemark, welches mit seiner Mitte-Rechts-Regierung intern schon dermaßen zerstritten ist, reiben sich jetzt die Hände und …

… wenn jetzt der nächste auf die Idee kommt, die EU zu verlassen, einer nach dem anderen, das würde schon reichen, um alle politischen und ökonomischen Entwicklungsprozesse in der Europäischen Union zum Stillstand zu bringen. Selbst der BREXIT hatte bereits derartige Auswirkungen, dass alles, was an wichtigen parlamentarischen Entscheidungen anstand, nur noch auf dem letzten Drücker durchgepeitscht wurde. In mancher Entscheidung des Europaparlaments sehe ich langfristig eine eklatante Fehlentscheidung. Statt der Upload-Filter hätte man eine für alle EU-Staaten einheitliche Internet- und Transaktionssteuer einführen sollen, die selbst so armen Ländern, wie Italien, einen bombastischen Reichtum beschenken würde, ohne dass die großen Internet-Global-Player auch nur tangiert würden. Denn diese ein bis drei Prozent Steuer auf jeden Werbespot, jedes Werbebanner, jede Börsentransaktion (und da schließe ich die ETF’s gleich mit ein!), die würden durch einen Umsatz-Sprung nach oben, durch geänderte Marktstrategien sofort wieder ausgeglichen.