Nationaler Widerstand?

Ein Kommentar

Die Bilder aus Halle, die über die Mattscheiben flimmerten, begleitet von den Katastrophen-heischenden Kommentaren der Nachrichtenmoderatoren, wo es nur darum ging, „was gibt es Neues?“, die waren mehr als erschreckend. Denn hier ging es nicht um etwas Neues, hier ging es um ganz alltägliche Dinge aus unserem Leben, die uns schon seit dem Kriegsende immer wieder begegnet sind. Ich selbst, im Schwabenländle zur Welt gekommen und im Wendland direkt vor oder hinter dem „Zaun“ aufgewachsen (je nach dem, wie man es ideologisch betrachtete), kann mich immer noch an den Hakenkreuzwimpel auf dem runden Stammtisch im Dorfkrug von Volzendorf erinnern, der wie ein politisches Manifest zu den unberührbaren Dingen der damaligen Zeit (die 50-er Jahre des 20. Jahrhunderts) gehörte. Als vier und fünfjähriges Kind verstand ich es nicht, was es hieß, dass man diesen und jene vergessen hatte, dass man sie nicht „vergast“ hatte. Ich bekam auch keine Antwort, wenn ich danach fragte. Darüber sprach man nicht, sobald konkrete Fragen dazu aufkamen.

Später fragte ich meinen in der Schweiz lebenden Großvater „Opa, was ist Faschismus?“ – „Bubele! Das ist eine Sache des Geldes. Das ist nur eine Sache des Geldes!“ – Ich begann zu ahnen, um was es hierbei wirklich ging. Schnell lernte ich, Geld ist da wo die Macht ist – und umgekehrt. Und nur diejenigen, die wirklich alles Geld der Welt hatten, die hatten auch die Macht, anderen zu befehlen, worüber sie sprechen durften und worüber nicht.

Jetzt, wo wir die Live-Bilder aus Halle an der Saale in unsere Küchen Wohnzimmer haben fluten lassen, kommt für mich wieder diese Frage auf: wo bleibt der nationale Widerstand? Wobei ich dazu sagen muss, ich spreche hier von unserer Deutschen Nation, nicht vom typisch deutschtümelnden Nationalismus, der mir gänzlich fremd ist. Ich selbst betrachte mich als typischen Europäer. Ich habe einen Europäischen Reisepass. Ich bin auch in europäischen Vereinigungen und Vereinen verankert, ich fühle mich nicht mehr als typischer Deutscher, lebe aber hier unter Deutschen, die sicher auch gerne noch lange Deutsche bleiben möchten. Aber ohne dass man durch Hassparolen, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus (auch gegen Muslime und Andersgläubige, die alle auf den fünf Büchern Mose ihre Religionsgrundlage haben), gegen die emanzipierte Sexualidentität unserer Mitmenschen und allem, was „nicht-völkisch“ ist skandiert.

Wir, die wir das Leben in einem Deutschland friedlicher Diskussionen leben, ohne dass wir in ideologische Propaganda zurückfallen, müssen uns dafür einsetzen, dass man unsere weltoffene, liberale, recht-staatliche Nation nicht in den Dreck zieht und uns dafür einsetzen, dass Schwesterlichkeit und Brüderlichkeit sich nicht nur auf schuldbewusste Lippenbekenntnisse gegenüber unserer unsäglichen Geschichte erstreckt, sondern auf unsere eigene, nationale Überzeugung, dass Rechtsradikale gegen geltende Gesetze verstoßen und sich rechtsgerichtete und nationalistische Parolentreiber daran mitschuldig machen, unseren Nationalstaat zu beschädigen.

Wahrheit verboten

Was ist da los, im Hessischen Landtag? Morgen, am 25. Juni 2019 wird im Hessischen Landesparlament darüber gesprochen, warum eine bestimmte Akte des Landesamt für Verfassungsschutz, die im NSU-Untersuchungsausschuss beim Landesamt für Verfassungsschutz angefordert wurde, jetzt für 120 Jahre gesperrt wurde (Anm.d.A.: in der heutigen Zeit der Informations-Gesellschaft eigentlich für immer).

Gerade durch die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Vielzahl an Morden an Menschen mit Migrations-Hintergrund und einer Polizistin aus Schwäbisch-Hall, sollten wir gesellschaftlich durchgängig (das schließt in diesem Fall auch diejenigen ein, die sich in der Politik verdient gemacht haben) sensibilisiert worden sein, dass eine solche Sperre nicht gerechtfertigt ist. Zudem eine Sperre, die laut dem LfV Hessen aus Datenschutz-Gründen erfolgte, dem aber eine Sprecherin von Prof. Ronellenfitsch, dem obersten hessischen Datenschützers, am 24. Juni 2019 im hr-fernsehen deutlich widersprach. Wem sollen nun morgen die Abgeordneten im Hessischen Landtag Glauben schenken?

Bitteren Beigeschmack hat die Sache dadurch, weil es dabei um die Person Stephan E., des mutmaßlichen Mörders des Kasselers Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Istha geht. Genau um den soll es sich in dem nun für die nächsten 120 Jahre gesperrten Dokuments gehen. Zu hoffen bleibt lediglich, dass die Gerichte sich in diesem Fall gegen den LfV Hessen durchsetzen und die Akte zumindest für die Strafermittlungsbehörden zugänglich machen – ungeschwärzt, versteht sich!

Demokratie-Versagen

„Wir werden bis Montag einen Weg für eine größere Flächenwirkung für die Entlastung in der Diesel-Thematik finden“

Dr. Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister

Natürlich hat sich bis heute nichts getan. Weder, dass man einen Weg dafür fand, die Umwelt zu entlasten, noch dass wir Verkehrsteilnehmerinnen und Luft-Atmerinnen erwarten dürften, dass sich an unserer Gesamtsituation etwas ändern würde.

Inzwischen darf man davon ausgehen, dass es sich bei unserer Bundesregierung um ein Korruptions-ähnliches Gefüge handelt, welches in erster Linie die Pläne der Lobbyisten von Großkonzernen unterstützten soll, nicht aber die in den vorhandenen Gesetzen angestrebten Ziele erreichen soll. Mit immer neuen Gesetzesentwürfen und Gesetzes-Erlassen soll den Bürgerinnen und Bürgern vorgegaukelt werden, es würde sich etwas zum Guten entwickeln. Dabei verstrickt man sich zunehmend in Widersprüche und verhält sich illoyal zu den Wählerinnen und Wählern. Die diese Regierung überhaupt nicht gewählt haben.

Fangen wir doch noch einmal am Anfang dieser vierten Großen Koalition in der Bundesdeutschen Geschichte an: Direkt nach der Wahl, als keine der großen Volksparteien eine Möglichkeit hatte, von sich aus eine Regierung zu bilden, da wehrte sich der damalige SPD-Vorsitzende Schulz noch vehement dagegen, mit der CDU/CSU-Union eine neuerliche Koalition einzugehen. Die Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern war in dieser Hinsicht größer, als sie letztlich bei der dritten Wiederauflage einer großen Koalition zugestimmt hätten.

Wahlbetrug oder Notwendigkeit?

Wenn man es objektiv sehen will, dann haben wir das Grundgesetz und das Wahlgesetz von Bund und Ländern zu respektieren, die eine Wählerrepräsentanz durch gewählte Abgeordnete in den Parlamenten vorsieht. Die Wähler*innen selbst haben keinerlei Einfluss auf die von den gewählten Abgeordneten praktizierte Politik.

Die Diskrepanz zwischen dem, was die Politiker*innen im Wahlkampf alles versprechen und dem, was sie in ihrer Regierungspraxis davon halten, ist gewöhnlich dem entsprechend, was ich den B.M.W.-Effekt nenne: Bauern, Metzger und Winzer versprechen mit den blumigsten Worten die allerhöchste Qualität ihrer Produkte, die in den wenigsten Fällen einem objektiven Test standhalten können. Sogar unsere Ex-Weinkönigin und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner fällt unter diese Kategorie.

Natürlich möchten die Kandidatinnen sich möglichst ins rechte Licht stellen und gewählt werden. Allein dies ist schon dem Willensimpuls zur Machtausübung geschuldet. Nur brauchen wir in der heutigen Zeit keine machtgeilen Bluthunde in der Politik, wir brauchen überlegt und mit weiser Voraussicht ausgestattete Fachleute, die das Land, den Staat und das Verhalten der Wählerinnen nach der Wahl fest im Blick haben.

Es steht keineswegs gut mit Deutschland, das zeigen die aktuellen Tagesnachrichten jeden Tag. Wir haben mit einem stetig wachsenden Unmut gegen die herrschende politische Ausrichtung unserer Regierung, der sich nicht nur in einer rasanten Politikverdrossenheit ausdrückt, sondern auch im Links- und Rechts-Radikalismus, der zuweilen bizarre Züge annimmt.

Ich persönlich schätze die Terrorgefahr von Rechtsradikalen stärker ein, als ich sie von Links vermute. Das mag an meiner persönlichen Einstellung zur existierenden Rechtsradikalität liegen, aber es liegt auch daran, was ich für rechtsradikal halte: jede Form von Intoleranz gegen jede Minderheit, religiöse Vereinigung und gegen jede Form von sexueller Präferenz. Für mich gibt es eben nicht nur Moslems, Juden, Schwule und Lesben, die Vielfalt ist für mich in einer schier unüberschaubaren Diversität vorhanden, dass ich mich mit jedem Menschen einzeln und eingehend befassen müsste, um mir ein Urteil über ihn zu erlauben. Das alleine ist schon eine Illusion. Für mich ist es rechtsgerichtetes und ausgrenzendes Denken, Menschen pauschal in Kategorien zu fassen und über ihr vermeintliches Denken und Handeln zu urteilen. Und dies umfasst für mich auch alle antifaschistischen Doktrinen, die aus dem sogenannten linken Spektrum stammen. Auch sie sind rechtsgerichtet ausgrenzend und ehrverletzend gegenüber dem Großteil der betreffenden Bevölkerungsgruppen.

Auch die Rechten haben dazugelernt!

Dass sich unsere derzeitige Regierung auf dem rechten Auge blind zeigt und sich viel zu wenig mit der Realität auf der Straße befasst, das zeigt sich in vielerlei Hinsicht. Erstens gibt es kaum noch den polternden und pöbelnden Nazi, inzwischen trägt er zumindest casual suites mit Krawatte oder Fliege, er ist belesen, kennt sich in Politik und Finanzwesen aus und weiß ganz genau, wo die Lücken im System sind, um das Gesamtsystem von hinten bequem auszuhebeln.

Einer der beliebtesten Ansatzpunkte sind das desolate Sozialsystem, welches unter chronisch-schwindsüchtiger Geldnot leidet, um die Kinder der Unterschicht und die alleine gelassenen Alten zu unterstützen – und das Finanz- und Steuersystem, welches durch die vielen Lobby-Geschenke unserer früheren und regierenden Finanzminister löchriger ist, als die Schweizer Alpen in der Zeit des kalten Krieges und in dem massenweise Geldströme aus dem Steuersäckel verschwinden können, weil sie entweder durch die Bundespolitik unterstützt ins Ausland abwandern oder gar nicht erst als Steuern abgeführt werden, weil sie zur Finanzierung von hinterhältigen Planungen verwendet werden, unseren Staat und den Glauben der Wähler*innen daran in den Grundfesten zu erschüttern.

Wir Deutschen haben ein grundlegendes Problem mit der Wahrnehmung von Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus! Durch den kaiserlichen Glauben an Obrigkeiten aus dem vorletzten Jahrhundert und den fanatischen Glauben an die Richtigkeit des Mitläufertums während des Nationalsozialismus im letzten Jahrhundert ist unser Blick hin auf sogenannte Naziverbrecher verstellt. Wir sehen darin grundsätzlich immer nur einen Personenkreis, der durch seine entsetzlichen und barbarischen Gräueltaten ins Rampenlicht gerückt wurde, wir sehen aber nicht die opportunistischen Machtmenschen in der Wirtschaft, die Millionen von Immer-noch-Mitläufern in der Bevölkerung, die mit Sprüchen aufwarten, wie ‚Es war doch nicht alles falsch, was Adolf gemacht hat!‘ oder der ganze Rest, der am liebsten vor unserer unrühmlichen Vergangenheit, wie Herr Gauland lobpreisend unsere tausendjährige ruhmreiche Geschichte Deutschlands nannte, immer die Augen verschließen.

Genau so vielfältig, wie die heterogene Zusammensetzung unserer in Deutschland lebenden Kulturen, ist auch die Zusammensetzung unseres rechtsgerichteten politischen Spektrums in Deutschland und in ganz Europa.

In der Bildung und der Jugend liegt der Schlüssel

An der Fridays for Future-bewegung können wir ablesen, dass sich bei unseren Jugendlichen ein Wandel abzeichnet, der auf Erfahrungen aus dem Bildungssystem beruht. Da der Schulunterricht nur noch einen geringeren Teil der Bildung eines Kindes, Heranwachsenden und Jugendlichen ausmacht, der sich seine Informationen aus sozialen Netzwerken und aus dem Angebot im Internet zusammensucht, fällt die Einstellung zu den derzeitigen Fehlleistungen unserer Politik auch viel radikaler aus, als wir Erwachsenen das vermuten würden.

Es handelt sich dabei aber nicht mehr nur um das jugendliche Misstrauen, ähnlich dem studentischen Misstrauen in der 68-er-Periode, gegenüber den Erwachsenen und den Politiker*innen im speziellen, sondern um eine klare Vorstellung von den eigenen Ansprüchen, was die Zukunftsleistung unseres Staates ausmachen sollte.

Aber man sollte ernstgemeinte Kritik niemals mit Radikalisierung verwechseln, wie es Herr Lindner von der FDP tut. Wir brauchen keine Experten zu sein, wenn wir klar erkennen können, dass Feinstaubpartikel im Bereich bis unter 1 Mikro-Meter unseren Organismus von innen heraus zerstören, dass Stickoxide unsere Bronchien und Blutgefäße dauerhaft schädigen, dass die Trinkwasserqualität in manchen Gebieten Deutschlands sich derer in den ärmsten Slums dieser Welt zu nähern beginnt, dass Trinkwasser an sich immer knapper wird, weil die Gletscher in den Alpen abgeschmolzen sind und die Felsen unter dem auftauenden Permafrost bröckelnd in die Tiefe stürzen, es in vielen Gebieten Deutschlands kaum noch zwei, drei Mal im Jahr einen sauberen, erfrischenden Niederschlag gibt und die Natur in ihrer Entwicklung immer mehr ins Stocken gerät, weil es kaum noch genügend Frost und Schnee gibt, der unsere Äcker ruhen lässt.

Das Phänomen Klimawandel bezieht sich jetzt nicht mehr nur auf das meteorologische System unseres Planeten, es bezieht sich auch auf das politische System in unserem Land!

Wo sich ungezwungen und vor allem widerstandsfrei die Macht des Geldes auftürmen kann, weil unsere Wirtschaftswachstumsgläubigkeit keine Grenzen mehr kennt, da kann eine Form von Macht-Faschismus entwickelt werden, die allein darauf beruht, dass man sich alles erlauben kann, wenn man nur genügend (Geld-) Macht besitzt. Unsere gewählten Volksvertreter gieren nach einem BIP-Wachstum von über drei Prozent im Jahr (wir sprechen hier von unter 11 € pro EU-Bürger*innen im Jahr 2017 und damit von einer traurigen Schlusslicht-Position gegenüber allen anderen entwickelten Industriestaaten auf der Welt, die mit mindestens 45 € Minimum pro Kopf und Jahr antreten), welches im Moment durch eine schleichende Rezession eher noch ins Minus gedrückt wird. Schon alleine dies deutet auf eine fehlende Kompetenz zum Regieren hin.

Vor allem wird dabei aber die Perspektive gegenüber der winzigen Zahl von Superreichen verloren, die wie ein Triumvirat über den gewählten Politikern thronen und ihnen eine lange Nase zeigen. Denn nichts in der EU geschieht ohne willentliche Zustimmung der Mont-Pelerin-Gesellschaft, die unsere Medien, die Aufsichtsräte fast aller Konzerne und Banken, die öffentliche Verwaltung und deren Ausschreibungen und das gesamte politische Leben der EU-Verwaltung in Brüssel durch ihren schraubstockartigen Lobbyismus kontrollieren.

Trump, Orban und Kaczyński sind nur nützliche Marionetten

Wer noch an die tatsächliche Macht von extrem auftretenden Politikern wie Donald Trump, Victor Orban oder Carol Kaczyński glaubt, der irrt gewaltig. Dahinter stehen Puppenspieler ohne Gesicht, die unsere Medien und das ganze Werbe-Business so geschickt manipulieren, dass wir genau das haben zu müssen glauben, was gerade am meisten Profit für eine Handvoll Macht-Menschen ergibt. Hinter einer ausbeuterischen Mieterverdrängungs-Maschine von Deutsche Wohnen und Konsorten, stehen mächtige Investoren, die mit einem kleinen Kugelschreiberstrich unter einer für sie wichtigen Kennzahl in ihren Statistiken soziale Umbrüche auslösen, die für unsere Nation insgesamt ungeahnte Folgen haben. Heute schon fehlt für über die Hälfte unserer Bundesbürger*innen ein bezahlbarer Wohnraum, fehlt eine infrastrukturelle Anbindung an Wasser, Energie, Wärme, Verkehr und medizinische Versorgung. Diese Macht-Menschen brauchen sich keine Gedanken darum machen, sie könnten es auch nicht mehr. Sie sind so weit von der Realität abgehoben, dass für sie der Genuss von Kokain oder Speed wie esoterischer Firlefanz vorkommt und sie nur noch den virtuellen, intellektuellen Orgasmus zur Selbstbefriedigung benötigen, den sie vom Besiegen eines konkurrierenden Investors bekommen.

Unsere realpolitische Szene, also die Regierenden in den Bundesländern und in der Bundesregierung, sind von diesen Macht-Menschen direkt und indirekt abhängig, denn deren Medienströme sind es, die einen Ausschlag nach oben oder unten erzeugen. Die freie Meinungsbildung auf Volkes-Ebene spielt in der heutigen Realpolitik keine Rolle mehr, das Politbarometer in den öffentlichen und privaten Rundfunk-und-Fernseh-Anstalten garantiert den Macht-Menschen genau die gewünschte Entwicklung.

Ich möchte aber davor warnen, dies alles als eine krude oder wirre Verschwörungstheorie abzutun. Ich bin nicht nur Journalist und habe selbst praktischen Einblick in die Welt der Wirtschaft und Großfinanz genommen, als ich am Verkauf von Banken, dem ersten elektronischen Börsenhandel IBIS-DAX in Deutschland mitgewirkt und mich um das Gelingen der Euro-Einführung in einer unserer wirtschaftlich erfolgreichsten deutschen Großbank gekümmert habe. Ich habe mich mit Bossen aus der Wirtschaft und hochrangigen Politikern unterhalten und gestritten und dabei gelernt, was für einen naturwissenschaftlich-orientierten Menschen wie mich immer noch gilt:

„Ich kann nur dann etwas herausfinden und beweisen, wenn ich gelernt habe, die richtigen Fragen zu stellen!“